Beschluss-Nr. 342-46/11-2015

Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil

Die Gemeinschaftsversammlung genehmigt die Niederschrift vom 09.07.2015 – öffentlicher Teil.

Beschluss-Nr. 343-46/11-2015

Gebührennachberechnung für die abgeschlossene Kalkulationsperiode der Jahre 2012 bis 2015

Die Gemeinschaftsversammlung stimmt der Gebührennachberechnung für die abgeschlossene Kalkulationsperiode der Jahre 2012 bis 2015 zu.

Beschluss-Nr. 344-46/11-2015

Gebührenkalkulation für die Abwasserbeseitigung der VG Gera-Aue für die Jahre 2016 bis 2019

Die Gemeinschaftsversammlung stimmt der Gebührenkalkulation für die Abwasserbeseitigung der VG Gera-Aue für die Jahre 2016 bis 2019 zu.

Beschluss-Nr. 345-46/11-2015

1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur EWS der VG Gera-Aue

Die Gemeinschaftsversammlung beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur EWS der Verwaltungsgemeinschaft Gera-Aue vom 16.01.2012.

Beschluss-Nr. 346-46/11-2015

Haushaltssatzung der VG Gera-Aue für das Haushaltsjahr 2016

Auf der Grundlage der §§ 50 II und 55 ff der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. Nr.23 S.501) i. d. F der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr.2 S. 41), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 20.03.2014 (GVBL. S. 82, Nr.3), beschließt die Gemeinschaftsversammlung in ihrer Sitzung am 26.11.2015 die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan sowie seine Bestandteile und Anlagen für das Haushaltsjahr 2016.

Beschluss-Nr. 347-46/11-2015

Finanzplan der VG Gera-Aue für das Haushaltsjahr 2016

Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Gera-Aue beschließt auf der Grundlage der § 62, § 26 Abs. 2 Ziffer 8 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. Nr.23 S. 501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr.2 S. 41), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 20.03.2014 (GVBL. S. 82, Nr.3) in ihrer Sitzung am 26.11.2015 den als Anlage beigefügten Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2016.

Beschluss-Nr. 348-46/11-2015

Vergabe der Ingenieurleistungen (Lph 5-9)

für die Maßnahme Kanalbau Siedlung 32. und 33. BA in Walschleben"

Die Gemeinschaftsversammlung der VG Gera-Aue beschließt, die Ingenieurleistungen (Lph. 5-9) sowie die örtliche Bauüberwachung für die Maßnahme "Kanalbau Siedlung 32. und 33. BA in Walschleben" an das Ingenieurbüro Benischke & Merz, Erfurter Straße 30, 99189 Walschleben, zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 7001.950162 - Kanalbau Walschleben.

Die Honorierung erfolgt nach den Regeln der HOAI.

Beschluss-Nr. 349-46/11-2015

Vergabe der Erstellung Gewässerentwicklungsplan

Die Gemeinschaftsversammlung beschließt, die Erstellung des Gewässerentwicklungsplanes nach dem Leitfaden der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie Jena für das Gebiet der VG Gera-Aue an das Büro für Ingenieurbiologie, Umweltplanung und Wasserbau Kovalev & Spundflasch, Windmühle 1, 99718 Öberbösa zum Preis in Höhe von 63.901,06 EUR Brutto, zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 6900.6550 - Gewässerentwicklungsplan.