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Fortschreibung des Schulnetzplanes 2001 bis 2005 des Landkreises Sömmerda

Grund- und Regelschulen der Region Elxleben/Walschleben

Dem Kreistag liegt neben der Beschlussvorlage der Verwaltung 03-03/0013 neu die Beschlussvorlage des Ausschusses Schulen, Kultur und Sport vor, die vom Kreisausschuss ebenfalls mitgetragen wird.

Der Kreistag schließt  sich der Empfehlung der Ausschüsse an und fasst somit folgenden

Beschluss:

Der Kreistag beschließt im Rahmen der Fortschreibung des Schulnetzplanes 2001 bis 2005 des Landkreises Sömmerda folgende schulorganisatorischen Maßnahmen für die Grund- und Regelschulen der Region Elxleben/Walschleben:

Aufhebung der Staatlichen Grundschulen Walschleben und Elxleben zum 31. Juli 2003

Errichtung der Staatlichen Grundschule Walschleben mit Schulteil Witterda zum 1.August 03 mit dem Schulbezirk Walschleben, Elxleben, Witterda und Andisleben (Andisleben verbleibt bis Schuljahr 2004/2005 und ab Schuljahr 2005/2006 auslaufend im Grundschulbezirk Walschleben)

Die Schüler der 1. und 2. Klassen aus den Orten Elxleben und Witterda werden weiterhin im Schulteil Witterda unterrichtet. Für diese Schüler wird der Hort sowie der Schulsport am Standort Witterda organisiert.

Die Schüler der 1. und 2. Klassen aus den Orten Walschleben und Andisleben sowie die Schüler der 3. und 4. Klassen des gesamten Schulbezirkes werden am Schulstandort Walschleben in den Gebäuden Schulstraße 10 und Querstraße 2a unterrichtet.

Die Schülerbeförderung zu den einzelnen Schulstandorten wird organisiert.

Nach Fertigstellung der Baumaßnahmen am Standort Walschleben, Querstraße 2a (Turnraum, Speiseraum und 1 Klassenraum) wird der Standort Witterda aufgehoben und alle Schüler am Standort Walschleben unterrichtet.

Die Schüler des Schulstandortes Walschleben führen, bis zur Fertigstellung des Turnraumes, den Sportunterricht in der Turnhalle der Regelschule Elxleben durch.

Erweiterung des Schulbezirkes der Stattlichen Grundschule Gebesee zum 1. August 2005 um den Ort Andisleben.

Finanzielle Auswirkungen:

Wesentliche Verringerung im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, die in den jeweiligen Haushaltsplänen detailliert dargestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

36

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

Sömmerda, den 04.06.2003

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Fortschreibung des Schulnetzplanes 2001 bis 2005 des Landkreises Sömmerda

Grund- und Regelschulen der Region Elxleben/Walschleben

Dem Kreistag liegt neben der Beschlussvorlage der Verwaltung 03-03/0013 neu die Beschlussvorlage des Ausschusses Schulen, Kultur und Sport vor, die vom Kreisausschuss ebenfalls mitgetragen wird.

Der Kreistag schließt  sich der Empfehlung der Ausschüsse an und fasst somit folgenden

Beschluss:

Der Kreistag beschließt im Rahmen der Fortschreibung des Schulnetzplanes 2001 bis 2005 des Landkreises Sömmerda folgende schulorganisatorischen Maßnahmen für die Grund- und Regelschulen der Region Elxleben/Walschleben:

Aufhebung der Staatlichen Regelschule Elxleben und Walschleben zum 31. Juli 2003

Errichtung der Staatlichen Regelschule Elxleben zum 01. August 03 am Standort Elxleben, Maxim-Gorki-Str. 11 und 7 mit dem Schulbezirk Elxleben, Andisleben, Walschleben, Witterda, Gebesee und Ringleben.

Finanzielle Auswirkungen:

Wesentliche Verringerung im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, die in den jeweiligen Haushaltsplänen detailliert dargestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

36

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

Sömmerda, den 04.06.2003

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Auszug

TOP 02.03

Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger zur Besetzung der Schulleiterstelle an der Staatlichen Grundschule Walschleben

Beschluss:

Der Kreistag Sömmerda bestätigt im Benehmen mit dem Thüringer Kultusministerium die zum 1. August 2003 beabsichtigte Bestellung von Frau Lehrerin Christa Bärwolf, Blaue Spitze 24, 99189 Walschleben, zur Schulleiterin der Staatlichen Grundschule Walschleben.

Finanzielle Auswirkungen:

Wesentliche Verringerung im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, die in den jeweiligen Haushaltsplänen detailliert dargestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

35

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Sömmerda, den 01.10.2003

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Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung der Staatlichen Grundschule Walschleben

Beschluss:

Der Kreistag beschließt die Stattliche Grundschule Walschleben im Rahmen des Investitionsprogramms „Zukunft Bildung und Betreuung“ auszubauen.

Finanzieller Auswirkungen:

Ja. Die Finanzierung der Maßnahme ist wie folgt vorgesehen:

 

Gesamtbedarf

Planjahr

1. Folgejahr 04

2. Folgejahr 05

Ausgaben

2.490.000 EUR

380.000 EUR

1.700.000 EUR

410.000 EUR

Zuweisungen

2.195.000 EUR

305.000 EUR

1.530.000 EUR

360.000 EUR

Eigenmittel

295.000 EUR

75.000 EUR

170.000 EUR

50.000 EUR

Dieser Finanzierungsplan wurde zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2003 eingerichtet.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

37

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Sömmerda, den 05.11.2003

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Vergabe von Planungsleistungen für die Komplettsanierung der Grundschule Walschleben im Rahmen des Investitionsprogramms „Zukunft Bildung und Betreuung“

Beschluss:

Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die Vergabe für die Komplettsanierung der Grundschule Walschleben im Rahmen des Investitionsprogramms „Zukunft Bildung und Betreuung“ an folgende Planungsbüros:

Planungsbüro

Leistung

Architekturbüro Volkmann in Sömmerda

Bauplanung, Baubetreuung

Ing.-Büro Meißner in Rudersdorf

Tragwerksplanung

Ing.-Büro Schaller in Sömmerda

Elektroplanung

Ing.-Büro Koch/Ingber in Sömmerda

HLS-Planung

Die Vergabe erfolgt unter dem Vorbehalt, dass

- dem Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung der Grundschule Walschleben zugestimmt wird,

- der 1. Nachtragshaushalt 2003 des Landkreises beschlossen wird und

- der Fördermittelantrag vom Thüringer Kultusministerium positiv beschieden wird.

Finanzieller Auswirkungen:

Ja. Die Planungskosten werden entsprechend dem Nachtragshaushaltsplan 2003 in die Haushalte der Jahre 2003, 2004 und 2005 eingestellt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

Sömmerda, den 12.11.2003

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Niederschrift des Bau- und Vergabeausschusses vom 10.12.2003

Die Niederschrift wurde in der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 05. Februar 2004 ohne Änderungen genehmigt.

TOP 01

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.November 2003

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 13. November 2003 wird wie folgt genehmigt:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

TOP 02

Vergabe von Ingenieurleistungen im Rahmen der Instandsetzung der K 18 in der Ortslage Walschleben

Beschluss: 03-03/0122

Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt die, Vergabe der Planungsleistungen zur Instandsetzung eines zweiten Abschnittes der K 18 im Rahmen der Verlegung des Abwasserkanalnetzes in der Ortslage Walschleben an das Büro Benischke und Merz aus Walschleben.

Als beauftragt gilt die Planung bis zur Leistungsphase 4. Die Weiterbeauftragung erfolgt nach Bestätigung des Haushaltes 2004. Es wird der Mindestsatz vereinbart.

Finanzielle Auswirkungen:

Die Planungsleistungen werden anteilig mit den Haushaltsmitteln der Haushaltsstelle 65000.94018.031 finanziert.

Beschlussergebnis:

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

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Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, dem 15. April 2004, 17:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses des Landkreises Sömmerda statt.

Tagungsort ist das Landratsamt Sömmerda, Sitzungsraum (Zi. 129), Bahnhofstraße 9, 99610 Sömmerda.

Die Tagesordnung lautet wie folgt:

öffentliche Sitzung:

01

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 5. Februar 2004

02

Vergabe von Ingenieurleistungen im Rahmen der Instandsetzung der Kreisstraße 16 in der Ortslage Walschleben, 1. Bauabschnitt

03

Vergabe von Ingenieurleistungen im Rahmen des Neubaus der Brücke über den Kalkgraben im Zuge der Kreisstraße 16 in der Ortslage Walschleben

04

 Vergabe von Bauleistungen an der Grundschule Walschleben; Bauteil B Los 1

05

Anfragen und Mitteilungen in öffentlicher Sitzung

nichtöffentliche Sitz